SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/177 vom 22. April 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 22.04.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Strassenverkehr, Art. 3 Abs. 4 SVG, Art. 47 Abs. 1 VRV, Art. 108 Abs. 2 SSV Die Stadt St. Gallen hat die Aufhebung des Fussgängerstreifens über die Kornhausstrasse auf der Höhe der Vadianstrasse einzig damit begründet, der Wegfall des Vortrittsrechts der Fussgänger sei geeignet, Rückstaus des Verkehrs auf der Kornhausstrasse zu verhindern. Davon ausgehend, dass damit Fussgänger die Kornhausstrasse im ganzen Abschnitt der Kornhausstrasse zwischen St. Leonhard-Strasse und Teufenerstrasse überqueren dürfen, hat sie zur Wahrung der Fussgängersicherheit die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit innerorts auf 30 km/h angeordnet. Da allerdings die Fussgänger beim Überqueren dieser Tempo-30-Strecke die 50-Meter-Regel gemäss Art. 47 Abs. 1 Satz 2 VRV zu beachten haben, ist sie insoweit von einer unzutreffenden Rechtslage ausgegangen. Damit entfallen sowohl die Begründung für die Aufhebung des Fussgängerstreifens als auch für die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts auf 30 km/h. Die Beschwerden des TCS und des Inhabers eines Geschäfts an der Kornhausstrasse erweisen sich deshalb als begründet. (Verwaltungsgericht, B 2024/177)